Diese Woche hat das Europäische Parlament gleich in drei Punkten über die Grundrechte von LGBT+ in der EU debattiert.

Lehrpläne

So regen die EU-Abgeordneten an, in den Schulen die «Werte der Toleranz aufzunehmen» und aufzuzeigen, wie «Diskriminierung aller Art erkannt werden können». In einer Aufzählung wird – nebst antimuslimisch und antisemitisch – ausdrücklich auch Feindlichkeit gegenüber LGBT+ erwähnt. Zudem bedauern die Parlamentarier*innen, dass LGBT+ «Mobbing und Belästigung erleben und in unterschiedlichen Bereichen ihres Lebens diskriminiert werden».

Bewegungsfreiheit

Mit 422 gegen 159 Stimmen wurde beschlossen, wonach die EU-Mitgliedsstaaten die Bewegungsfreiheit von gleichgeschlechtlichen Paaren und deren Familien garantieren müssen. Hier gibt es Probleme in Ländern, die weder die Ehe für alle noch eingetragene Partnerschaften kennen.

Konversionstherapien

Zudem verurteilen die Parlamentarier*innen mit 435 zu 109 Stimmen die «Heilung» von Homosexualität. Diese Praxis ist in Deutschland legal; die deutsche Regierung hat sich bisher geweigert, sogenannte Konversionstherapien zu verbieten.