Pink Cross lehnt Freihandelsabkommen mit Indonesien wegen Menschenrechtsverletzungen ab

In Indone­sien sind die Men­schen­rechte von schwulen Män­nern nicht gewährleis­tet. Sie müssen seit eini­gen Jahren ver­mehrt Ver­fol­gung und Hass fürcht­en und wer­den in gewis­sen Prov­inzen öffentlich aus­gepeitscht. Der Staat schützt sie nicht davor. Aus diesem Grund lehnt Pink Cross das Frei­han­delsabkom­men mit Indone­sien ab, denn wirtschaftliche Inter­essen dür­fen nicht über Men­schen­rechte gestellt werden.

In Indone­sien sind die Men­schen­rechte von schwulen Män­nern nicht gewährleis­tet. Sie müssen seit eini­gen Jahren ver­mehrt Ver­fol­gung und Hass fürcht­en und wer­den in gewis­sen Prov­inzen öffentlich aus­gepeitscht. Der Staat schützt sie nicht davor. Aus diesem Grund lehnt Pink Cross das Frei­han­delsabkom­men mit Indone­sien ab, denn wirtschaftliche Inter­essen dür­fen nicht über Men­schen­rechte gestellt werden.

Erst Ende Jan­u­ar wurde erneut eine öffentliche Aus­peitschung zwei schwuler Män­ner in der Prov­inz Aceh bekan­nt. Das ist lei­der kein Einzelfall, denn seit 2016 wird die Sit­u­a­tion von schwulen Män­nern im Speziellen und LGBTQ-Per­so­n­en generell in Indone­sien immer schlim­mer. Dabei hal­ten sich auch hochrangige Regierungsvertreter*innen und Parlamentarier*innen nicht zurück, öffentlich Hass gegen LGBTQ-Per­so­n­en zu schüren.

Dédé Oeto­mo, Grün­der der indone­sis­chen Schwu­lenor­gan­i­sa­tion GAYa NUSANTARA beschreibt die Sit­u­a­tion vor Ort fol­gen­der­massen: «Wir wer­den regelmäs­sig bedro­ht und müssen aus Angst vor Angrif­f­en unsere Anlässe in ver­steck­ten, sicheren Räu­men durch­führen. Denn der Staat und die Polizei schützen uns in kein­er Weise, son­dern ver­bre­it­en sel­ber Hass und unter­drück­en uns.»

Auch in ver­meintlich offeneren Lan­desteilen wie Bali, wo es auch mehrere Schwu­len­bars gibt, ist die Sit­u­a­tion nicht viel bess­er. So wurde Mitte Jan­u­ar ein amerikanis­ches les­bis­ches Paar des Lan­des ver­wiesen, nach­dem sie die Insel Bali öffentlich «queer­friend­ly» nannten.

«Wir dür­fen vor so krassen Men­schen­rechtsver­let­zun­gen an queeren Per­so­n­en nicht die Augen ver­schliessen. Genau das wurde jedoch beim vor­liegen­den Frei­han­delsabkom­men gemacht. Unsere Rechte sind offen­bar weniger wichtig als gute Han­dels­beziehun­gen», zeigt sich Roman Heg­gli, Geschäft­sleit­er von Pink Cross, ent­täuscht. Denn obwohl in einzel­nen Artikeln des Frei­han­delsabkom­mens die Achtung der Men­schen­rechte betont wird, fehlen grif­fige Instru­mente, diese auch tat­säch­lich durchzusetzen.

Roman Heg­gli ergänzt: «Die neusten Vor­fälle zeigen, dass die hehren Worte im Abkom­men nicht viel Wert sind. Die Men­schen­rechte von queeren Per­so­n­en sind aber keine Neben­sache, son­dern müssen gewährleis­tet sein! Die Schweiz­er Stimm­bevölkerung hat nun im Fall von Indone­sien die Chance, die Not­bremse zu ziehen und das Frei­han­delsabkom­men abzulehnen.»

Gemäss ein­er Medienmitteilung