Pink Cross lehnt Freihandelsabkommen mit Indonesien wegen Menschenrechtsverletzungen ab

In Indonesien sind die Menschenrechte von schwulen Männern nicht gewährleistet. Sie müssen seit einigen Jahren vermehrt Verfolgung und Hass fürchten und werden in gewissen Provinzen öffentlich ausgepeitscht. Der Staat schützt sie nicht davor. Aus diesem Grund lehnt Pink Cross das Freihandelsabkommen mit Indonesien ab, denn wirtschaftliche Interessen dürfen nicht über Menschenrechte gestellt werden.

In Indonesien sind die Menschenrechte von schwulen Männern nicht gewährleistet. Sie müssen seit einigen Jahren vermehrt Verfolgung und Hass fürchten und werden in gewissen Provinzen öffentlich ausgepeitscht. Der Staat schützt sie nicht davor. Aus diesem Grund lehnt Pink Cross das Freihandelsabkommen mit Indonesien ab, denn wirtschaftliche Interessen dürfen nicht über Menschenrechte gestellt werden.

Erst Ende Januar wurde erneut eine öffentliche Auspeitschung zwei schwuler Männer in der Provinz Aceh bekannt. Das ist leider kein Einzelfall, denn seit 2016 wird die Situation von schwulen Männern im Speziellen und LGBTQ-Personen generell in Indonesien immer schlimmer. Dabei halten sich auch hochrangige Regierungsvertreter*innen und Parlamentarier*innen nicht zurück, öffentlich Hass gegen LGBTQ-Personen zu schüren.

Dédé Oetomo, Gründer der indonesischen Schwulenorganisation GAYa NUSANTARA beschreibt die Situation vor Ort folgendermassen: «Wir werden regelmässig bedroht und müssen aus Angst vor Angriffen unsere Anlässe in versteckten, sicheren Räumen durchführen. Denn der Staat und die Polizei schützen uns in keiner Weise, sondern verbreiten selber Hass und unterdrücken uns.»

Auch in vermeintlich offeneren Landesteilen wie Bali, wo es auch mehrere Schwulenbars gibt, ist die Situation nicht viel besser. So wurde Mitte Januar ein amerikanisches lesbisches Paar des Landes verwiesen, nachdem sie die Insel Bali öffentlich «queerfriendly» nannten.

«Wir dürfen vor so krassen Menschenrechtsverletzungen an queeren Personen nicht die Augen verschliessen. Genau das wurde jedoch beim vorliegenden Freihandelsabkommen gemacht. Unsere Rechte sind offenbar weniger wichtig als gute Handelsbeziehungen», zeigt sich Roman Heggli, Geschäftsleiter von Pink Cross, enttäuscht. Denn obwohl in einzelnen Artikeln des Freihandelsabkommens die Achtung der Menschenrechte betont wird, fehlen griffige Instrumente, diese auch tatsächlich durchzusetzen.

Roman Heggli ergänzt: «Die neusten Vorfälle zeigen, dass die hehren Worte im Abkommen nicht viel Wert sind. Die Menschenrechte von queeren Personen sind aber keine Nebensache, sondern müssen gewährleistet sein! Die Schweizer Stimmbevölkerung hat nun im Fall von Indonesien die Chance, die Notbremse zu ziehen und das Freihandelsabkommen abzulehnen.»

Gemäss einer Medienmitteilung