Wir wurden immer unterhalb der Taille geschlagen: Beine, Hüften, Hintern. Sie sagten, wir wären wie Hunde, die kein Recht auf Leben haben.

Gestern Abend haben sich auf dem Waisenhausplatz in Bern knapp 200 Menschen versammelt, um Solidarität mit den in Tschetschenien von Sicherheitskräften verfolgten, verhafteten, brutal misshandelten und sogar ermordeten schwulen Männern zu zeigen.

Die Forderung der Redner*innen und Demonstrierenden war entsprechend unmissverständlich:

• Der Bundesrat muss sich zusammen mit der internationalen Gemeinschaft mit aller Konsequenz für die sofortige Beendigung der staatlichen Verfolgung einsetzen.
• Der Bundesrat soll Tschetschenien anbieten, die inhaftierten Männer im Rahmen einer humanitären Aktion als Flüchtlinge sicher in die Schweiz zu bringen.
• Russland muss auf die Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet werden und diese auch in Tschetschenien durchsetzen.

Nach Angaben von Quarteera – der Verein betreut in Deutschland LGBT aus Russland und russischen Teilrepubliken – findet seit Jahren in Tschetschenien eine Verfolgung von Lesben, Schwulen und trans* Menschen statt und hat offenbar gerade mit regelrechten Hetzjagden auf Schwule einen brutalen Höhepunkt erreicht – in einem Land, wie der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow mehrmals schon betonte, regionale Traditionen wichtiger seien als Gesetze. So sagte ein Sprecher des tschetschenischen Präsidenten: «Du kannst keine Personen verhaften oder unterdrücken, die in der Republik nicht existieren». Und ein Mitglied des Menschenrechtsrat von Tschetschenien sagte: «Ich bin überzeugt, dass jeder Mensch in Tschetschenien, der Traditionen achtet, alles tun wird, damit wir keine solchen Menschen haben».

In meiner Ansprache als Vertreter der HAB betonte ich auf dem Berner Waisenhausplatz, dass es nicht sein darf, «dass die Nichtexistenz von trans und homosexuellen Menschen durch die Ermordung dieser bewiesen wird». Zudem äusserte ich die Hoffnung, «dass die äusserst brutale Gewalt von Sicherheitskräften in Tschetschenien gegen LGBT nicht auf andere russische Teilrepubliken oder Russland selber überschwappt». Mit dem russischen Gesetz, das «Propaganda für Homosexualität» unter Minderjährigen oder in der Öffentlichkeit verbietet, haben wir ja schon einen Vorgeschmack erhalten.

Daniel Frey, AG Politik